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Bitcoin-Handel: Ist die Plattform Coinbase legal?
Die Zahl der deutschen Verbraucher, die ins Geschäft mit der Digitalwährung Bitcoin einsteigen, wächst. Zur Verfügung stehen dafür mehrere Handelsplattformen – beliebt ist bei Einsteigern auch der US-Anbieter Coinbase. Doch ist es legal, ihn hierzulande zu nutzen?
von Gerrit Wustmann
Coinbase: Ist der Bitcoin-Handel über die Plattform Coinbase legal?
© RaStudio / iStock

Kryptowährungen wie Bitcoin erleben derzeit einen Boom und beschäftigen zunehmend auch die Politik. Denn zum einen sind viele globale Regulierungsfragen noch offen, zum anderen muss man sich damit befassen, wie sich illegale Geschäfte mit Bitcoins verhindern lassen. Für Verbraucher und Anleger ist die Frage relevanter, wie sicher und erfolgversprechend der Handel mit Bitcoins ist. So gibt es zwar Anleger, die mit der Digitalwährung bereits enorme Gewinne einfahren konnten. Andere hingegen mussten scherzhafte Verluste verkraften. Und der Bitcoin-Diebstahl durch Hacker wird zunehmend zum Problem.

Welche Handelsplattform passt?

Für Anfänger im Bitcoin-Geschäft relevat ist auch die Auswahl der Handelsplattform. In Deutschland ist Bitcoin.de der größte Anbieter. Doch im Netz tummeln sich zahlreiche internationale Anbieter, deren Seriosität sich nicht immer auf den ersten Blick erschließt. Ein solches Unternehmen ist Coinbase mit Sitz in den USA. Es ist problemlos möglich, sich dort von Deutschland aus einen Account anzulegen. Der Haken findet sich allerdings im Kleingedruckten. In der Nutzungsvereinbarung (User Agreement) auf der Coinbase-Website heißt es:

„The websites and the services offered by Coinbase are NOT addressed to persons who have their registered office or place of residence in Germany.“

Zu Deutsch:

Die Website und die Services, die von Coinbase angeboten werden, richten sich NICHT an Personen, deren Büro oder Wohnadresse sich in Deutschland befindet.

Wer einen Account bei Coinbase anlegt, der muss ein Häkchen setzen, mit dem er bestätigt, dass er diese Nutzungsvereinbarung gelesen hat und sie akzeptiert. Wer folglich einen festen Hauptwohnsitz in Deutschland hat und sich dennoch anmeldet, der verstößt gegen diese Nutzungsvereinbarung. Viele Verbraucher verunsichert das. Ist es legal, auf Coinbase zu handeln, ist es legal, dort überhaupt registriert zu sein?

Wie seriös ist der US-Anbieter Coinbase?

Die deutsche Vergleichsplattform Betrugstest.com zumindest stuft Coinbase als seriös ein. Der Anbieter ist demzufolge offiziell in den USA registriert und reguliert. Leistungsanbieter ist allerdings eine Coinbase-Niederlasung in London. Auch das geht aus der Nutzungsvereinbarung hervor. Mit diesem britischen Unternehmen schließt man bei der Registrierung einen Nutzungsvertrag. Wenn dieser Vertrag aber deutsche Nutzer ausschließt, bewegt man sich dann in einer rechtlichen Grauzone? Ist der Handel gar illegal.

Auf Nachfrage stellt Mario Kyriasoglou, Pressesprecher der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) klar: „Aus unserer Sicht ist die Anmeldung für deutsche Nutzer nicht illegal.“ Weiter sagt er: „Da Coinbase sich explizit nicht an deutsche Nutzer richtet wird der Anbieter auch nicht von der BaFin reguliert. Es handelt sich hier also nicht um ein aufsichtsrechtliches Problem.“ Hierin also dürfte die Klausel bei Coinbase begründet sein. Denn würde Coinbase deutsche Nutzer nicht ausschließen oder ihnen gar offen den Handel auf der Plattform anbieten, dann müsste sich das Unternehmen auch offiziell in Deutschland registrieren und würde von der BaFin reguliert.

Zivilrechtliche Ansprüche gegen Coinbase?

Das heißt aber auch, stellt Kyriasoglou fest, dass „ein zivilrechtliches Problem vorliegen kann“. Als konkretes Beispiel nennt er den Fall, dass bei einem denkbaren Hackerangriff die Bitcoins von deutschen Coinbase-Nutzern gestohlen werden. In so einem Fall hätten deutsche Nutzer wahrscheinlich kaum eine rechtliche Handhabe gegenüber Coinbase – denn Coinbase könnte dann jegliche Ansprüche mit dem Argument abwehren, dass deutsche Nutzer ja in der Nutzungsvereinbarung explizit ausgeschlossen werden.

Trotz der generell positiven Bewertung der Plattform sollten Anleger aus Deutschland also gut überlegen, ob sie dieses Risiko eingehen möchten.

von Gerrit Wustmann

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